Besuch des Europaparlaments

18.12.2022 | SPD Überlingen

Auf Einladung des SPD-Europaabgeordneten Prof. Dr. René Repasi MdEP und Dr. Dorothea Kliche-Behnke MdL hat sich eine Gruppe Genossinnen und Genossen bei winterlichen Verhältnissen auf den Weg nach Straßburg gemacht.

Wir wurden zuerst in der Parlamentarischen Gesellschaft empfangen. Hier bekamen wir schon erste Antworten auf Fragen wie: Warum ist das Europaparlament in Straßburg und warum ist es noch in Straßburg. Dann ging es weiter zum Parlamentsgebäude. Hier hatten wir eine Stunde Zeit, um ein Informationsgespräch mit unserem erst seit diesem Jahr nachgerückten Abgeordneten aus Baden-Württemberg Prof. Dr. René Repasi zu führen.
Wir erhielten Informationen über die Arbeitsweise des Europaparlaments und die Aufteilung unserer Abgeordneten aus Deutschland in die verschiedenen Fraktionen.
Das erschreckende Topthema war natürlich die Korruptionsaffaire der bisherigen Vizepräsidentin Eva Kaili und die damit verbundenen nötigen strukturellen Verbesserungen, die schnell angegangen werden müssen. Ein weiteres aktuelles und wichtiges Thema ist die geltende Einstimmigkeit und das Vetorecht der EU-Mitgliedsstaaten in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik am Beispiel Ungarn. Diese Diskussion war auch beim anschließenden Besuch auf der Besuchertribüne des Plenarsaals in Kürze zu verfolgen, da wir genau beim Tagesordnungspunkt „Verteidigung der Europäischen Union gegen den Missbrauch einzelstaatlicher Vetos“ dort zuhören durften.
Es war ein sehr beeindruckendes und motivierendes Erlebnis. Nicht umsonst hat die Europäische Union den Friedensnobelpreis 2012 für ihren Einsatz für Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte in Europa erhalten.
Mit unserem Abgeordneten Prof. Dr. René Repasi haben wir einen sehr kompetenten Politiker im Europaparlament. Er ist sehr bemüht, transparent zu arbeiten, die Bürger zu informieren und ansprechbar zu sein.

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