SPD - Bundestagsabgeordneter spricht über "Zeitenwende"
"Deutschland nach der Zeitenwende" war das Thema, zu dem die SPD Überlingen ins Bräustüble des Hotel Ochsen eingeladen hatte. Gastredner war der SPD Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten, Mitglied im Verteidigungsausschuss.
Der Krieg in der Ukraine sowie die Folgen für Deutschland und die Welt beherrschten den Abend. Für die SPD-Bundestagsfraktion und die Ampelregierung, aber auch die Menschen in Deutschland, war der Angriffskrieg durch Putin nicht kalkulierbar, wenn es auch im Nachhinein immer "Experten" gäbe, für die es vorhersehbar war.
100 Mrd. Euro sind laut dem Abgeordneten der Sicherheit Deutschlands geschuldet, um ein Höchstmaß an Verteidigung für Deutschland zu gewährleisten. Der unkalkulierbare Überfall auf die Freiheit und die Demokratie in diesem Ausmaß, bringt eine Zeitenwende mit sich, mit der wir uns auseinandersetzen müssen und nicht auseinanderdividieren lassen dürfen. Es müsse auch in der Bevölkerung und in allen demokratischen Parteien kritisch diskutiert werden, so der Abgeordnete.
Ein Teilnehmer stellte die kritische Frage, wie man es verstehen muss, dass z.B. Krankenhäuser wegen Unterfinanzierung geschlossen werden, aber die Bundeswehr auf einen Schlag mit 100 Mrd. finanziert werden würde und bei dieser Aussage des Bundeskanzlers das Parlament stehend applaudierte? Weingarten verwies auf die Verantwortung der Regierung, die einen angemessenen Sicherheitsstandard einer Verteidigungsarmee im Rahmen der weltpolitischen Lage gerecht werden muss.
Wie wichtig es sei, die Freiheit der Ukraine zu verteidigen, leider mit Waffen, hätten ihm die laufenden Berichte über den Krieg im Verteidigungsausschuss gezeigt, so der Abgeordnete. Für die derzeitige Bundesregierung mit Kanzler Olaf Scholz stünde bei allen Erfordernissen von Verteidigungswaffen die Gewährleistung der Sicherheit der Bundesrepublik im Vordergrund und dass Deutschland sich nicht direkt in kriegerische Auseinandersetzungen hineinziehen lasse. Deshalb ist es für ihn nicht nachvollziehbar, wenn aus der Opposition, aber auch aus den Reihen von Koalitionspartnern einzelne Abgeordnete Angriffswaffen fordern. Schließlich müsse man wissen, dass die russische Armee über Massen von Menschen und Material verfüge und selbst Länder wie die USA, die größere Waffenreserven besitzen, ebenfalls keine Angriffspanzer in die Ukraine liefern
Durch einzelne Wortbeiträge wurde immer wieder die Besonnenheit des Bundeskanzlers hervorgehoben, die zur Deeskalation wichtig sei. Letztendlich hatte auch der Abgeordnete keinen Blick in die Glaskugel, mit welchen Mitteln dieser Krieg schnell zu Ende gehen könnte. Jedenfalls nicht mit einem Diktatfrieden, davon hinge die Freiheit Europas ab. Ob der Krieg auf diplomatischer Ebene beendet werden könne, hinge auch nicht alleine von Putin ab. Inwieweit der Zorn und die Panik in Russland Einfluss auf Entscheidungen des Diktators Putin habe, lässt sich momentan nicht abschätzen.
Der SPD Abgeordnete Dr. Weingarten, der einst an der Uni Konstanz studierte, hätte sich nach der Direktwahl in seinem Wahlkreis in Rheinland-Pfalz beim Besuch am Bodensee gerne über andere Themen ausgetauscht. Den Abend im persönlichen Dialog über "Krieg in Europa" und "Zeitenwende" und den wirtschaftlichen Folgen zu führen, fanden die Beteiligten jedenfalls besser, als in den sozialen Medien die Kontrolle über Meinungen zu verlieren. Weingarten ist gerne bereit, wieder zu kommen und den Dialog weiterzuführen.
