Jahresrückblick der Gemeinderatsfraktion Veröffentlicht am 20.12.2021 in Aktuelles Was für ein Jahr!Während Corona alles beeinträchtigte, wurde von den MitarbeiterINNen und dem Aufsichtsrat an Konzepten gearbeitet, wie die Landesgartenschau trotzdem zu einem Erfolg werden könnte – und es wurde ein Erfolg! Die Besucherzahlen überstiegen alle Hoffnungen, die Einnahmeverluste blieben weit hinter den Befürchtungen zurück, die vielen ehrenamtlichen HelferINNen trugen das Ihrige dazu bei – ALLEN EIN HERZLICHES DANKESCHÖN! Das Tollste dabei ist, dass das Meiste für uns erhalten bleibt! Durch die...

Fußgänger- und Radfahrer-freundliche Innenstadt!? Veröffentlicht am 05.07.2021 in SPD Überlingen Nachdem die Hafenstraße nun einen neuen Belag bekommen hat, der eine Tempo 10 Zone ermöglicht mit Radfahrer-Gegenverkehr, ist es Zeit, die ersten Erfahrungen zu nutzen für weitere Schritte der Verkehrslenkung. Zunächst fällt auf, dass von Osten aus der Mühlenstraße kommend, Radfahrer zwar Richtung See und Hafenstraße gelenkt werden, dass aber dennoch immer noch viele in die Münsterstraße (Fußgängerzone) fahren. Hier könnte z. B. durch einen roten Belag auf dem Radlerstreifen (von der Bushaltestelle...

Antrag zur Zweckentfremdungssatzung Veröffentlicht am 01.03.2021 in Gemeinderatsfraktion SPD Überlingen Die SPD- Fraktion beantragt, der Gemeinderat möge beschließen, die Zweckentfremdungssatzung der Stadt Überlingen vom 07.03.2019 dem verschärften Zweckentfremdungsverbot vom 16.02.2021 des Landes Baden-Württemberg anzupassen.BEGRÜNDUNG: In Baden-Württemberg ist am 16.02.2021 im Kampf gegen die Wohnungsnot ein verschärftes Zweckentfremdungsverbot in Kraft getreten. Dadurch können Städte und Gemeinden ab sofort Auskunft von Vermietern verlangen, die im Internet Wohnungen oder Häuser als...

Antrag zum Verkehr Hafenstraße Veröffentlicht am 11.02.2021 in Gemeinderatsfraktion SPD Überlingen Die SPD-Fraktion hat zur Verbesserung der Verkehrsführung den Antrag eingebracht: Der Gemeinderat möge beschließen, das kurze Straßenstück zwischen Münsterstraße (Hotel "Ochsen") und Hafenstraße / Seepromenade 23 (Wasserschutzpolizei) in beide Richtungen für Anlieger mit Kfz befahrbar zu machen bzw. die Verwaltung zu beauftragen, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen. Begründung: Es ist aus Klima-, Umwelt-, und Lärmschutzgründen, aber auch sicher ökonomischen Gründen dringend...

Antrag Kramer-Areal Veröffentlicht am 29.01.2021 in Gemeinderatsfraktion SPD Überlingen Das Kramer-Areal - eine herausragende Aufgabe der StadtentwicklungAufgrund vielfältiger Anregungen und Hinweise sowie in der Einlösung von Wahlversprechen wollen wir bei dem nächsten größeren Bauvorhaben, das die Charakteristik unserer Stadt sehr stark beeinflussen wird, wollen wir in diesem Fall für größtmögliche Transparenz sorgen.Da nun die ersten Vorschläge des Eigentümers für das ehemalige Kramer-Areal vorliegen und die Größe der Fläche, sowohl als auch die Lage für die Stadt und ihre Entwicklung...

Unsere Stellungnahme zum Doppelhaushalt 2022/23 Veröffentlicht am 21.12.2021 in Gemeinderatsfraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, der Dank der SPD-Fraktion gilt allen Mitarbeitern der Stadt und speziell dem Fachbereich 1, der ganzen Kämmerei für die Wahnsinnsarbeit mit der Erstellung eines Doppelhaushalts, und dass dieses Ziel sogar noch in diesem Jahr erreicht wurde! Der Doppelhaushalt hat für uns den großen Vorteil der Planungssicherheit und das Freiwerden von Kapazitäten in der Verwaltung. Dies bedeutet leider aber auch...

Wohnungspolitik in Überlingen Veröffentlicht am 16.05.2022 in Gemeinderatsfraktion. Das Wohnbaulandmodell 2030 steht seit 2019. Was bringt dieses nun für bezahlbaren Wohnraum in Überlingen? Zuerst einmal können wir recht stolz sein, auf dieses Werk. Überlingen macht Vieles gut. Auch die Priorisierung der Nachverdichtung und Innenentwicklung vor Außenentwicklung ist im Hinblick auf Flächenverbrauch richtig. Doch wo liegen die Probleme? In Überlingen wird viel gebaut, doch zu wenig bezahlbarer Wohnraum. Die Gründe liegen auf der Hand: die derzeitige Niedrigzinspolitik führt zur hohen Nachfrage...